ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) UND KUNDENINFORMATIONEN der tellimed GmbH & Co. KG

Stand: 13.09.2023

I ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

§1 ALLGEMEINES

1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle zwischen Ihnen (auch „Teilnehmer” genannt) und uns (auch „tellimed” genannt) geschlossenen Verträge über Notrufgeräte und Zubehör(nachfolgend auch Kauf- bzw. Leihvertrag genannt), sowie Verträge über Notrufdienste und sonstige in diesen AGB beschriebenen Dienstleistungen (nachfolgend Notrufdienstvertrag genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2. Unsere AGB gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit dieser Personen zugerechnet werden könnte.

1.3. Abweichende Bedingungen des Teilnehmers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Teilnehmers die Bestellung des Teilnehmers vorbehaltlos ausführen.

§2 VERTRAGSSCHLUSS VON KAUF-, BZW. LEIHVERTRÄGEN / WIDERRUFSRECHT

2.1. Die Angebote von tellimed im Internet unter der Domain www.tellimed.de (nachfolgend auch Online-Shop genannt) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Teilnehmer dar, mit tellimed einen Vertrag abzuschließen. Durch die Bestellung des gewünschten Notrufgerätes im Online-Shop gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. tellimed ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Eine etwaige im System automatisch generierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung des Teilnehmers dar. Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist von 3 Werktagen gilt das Angebot des Teilnehmers als abgelehnt.

2.2. Der Vertrag kommt mit tellimed GmbH & Co.KG zustande.

2.3. Der Teilnehmer sucht sich das gewünschte Notrufgerät aus, indem er auf die Schaltfläche „In den Warenkorb” klickt. Durch einen Klick auf das Warenkorb-Symbol gelangt der Teilnehmer zur Warenkorbübersicht. Dort muss er auf die Schaltfläche „Weiter zur Kasse” klicken. Eine verbindliche Bestellung wird dadurch ausgelöst, dass der Teilnehmer auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen” klickt.

2.4. Vor Absendung des Angebots kann der Teilnehmer die Daten des Vertrages jederzeit einsehen und ggf. unter Nutzung des „Zurück”-Buttons des Browsers ändern.

2.5. In der Warenkorbübersicht kann der Teilnehmer für jedes Gerät die Stückzahl verändern oder das Gerät entfernen.

2.6. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Teilnehmer den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Internet-Browsers abbrechen.

2.7. Der vollständige Vertragstext wird von tellimed nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Vor Absenden des Angebots können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. In unserer Auftragsbestätigung werden noch einmal alle Vertragsdaten aufgeführt.

2.8. Hinsichtlich des Widerrufsrechts wird auf die separate Widerrufsbelehrung verwiesen, die dem Teilnehmer beim Vertragsschluss, zusammen mit der Auftragsbestätigung übermittelt wird.

2.9. Im Fall einer Bestellung, die nicht über das Internet erfolgt, ist tellimed berechtigt, das Angebot des Teilnehmers innerhalb von 10 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Übermittlung der Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot des Teilnehmers als abgelehnt.

2.10. Wenn der Teilnehmer die Zahlungsart „PayPal“ gewählt hat, liegt – abweichend von dem Vorstehenden – in der Weiterleitung an den Zahlungsdienstleister unser Angebot zum Vertragsschluss, welches der Teilnehmer durch seine Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsdienstleister annimmt. Dies gilt auch bei der Zahlart „Kreditkarte“.

§ 3 ABSCHLUSS VON NOTRUFDIENSTVERTRÄGEN / WIDERRUFSRECHT

3.1. Nach Abschluss eines Kauf- oder Leihvertrages gemäß § 2 schicken wir dem Teilnehmer ein Datenblatt per E-Mail zu. Das Datenblatt kann auch auf der Internetseite von tellimed (www.tellimed.de) heruntergeladen, sowie dem Teilnehmer vom Pflegedienst zur Verfügung gestellt werden. Auf dem Datenblatt kann der Teilnehmer die gewünschte Leistung gemäß §§ 6-7 dieser AGB auswählen.

3.2. Das Datenblatt stellt unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Notrufdienstvertrages dar. Der Teilnehmer nimmt dieses Vertragsangebot durch Zuschicken des ausgefüllten und vom Teilnehmer unterschriebenen Datenblattes an tellimed an. Der Vertrag kommt zustande durch den Zugang des ausgefüllten und vom Teilnehmer unterschriebenen Datenblattes bei uns. Ist vereinbart, dass der Notrufdienstvertrag erst zustande kommt, wenn eine Kostenzusage der Pflegekasse vorliegt, ist der Zeitpunkt des Erhalts der Kostenzusage für das Zustandekommen des Notrufdienstvertrages maßgeblich.

3.3. Der Vertrag kommt mit tellimed GmbH & Co.KG zustande.

3.4. Hinsichtlich des Widerrufsrechts wird auf die separate Widerrufsbelehrung verwiesen.

§4 NOTRUFGERÄTE / LIEFERUNG

4.1. tellimed bietet verschiedene Notrufgeräte an: a) Notrufarmbänder und Notrufuhren (Solino, Solino pro, Carino, tellimed Carewatch) b) tellimed Home Hausnotrufsystem inkl. Zubehör, insbesondere Handsensor

4.2. Die in Absatz 4.1. Buchstabe a) festgelegten Notrufarmbänder und Notrufuhren können vom Teilnehmer gemäß § 2 erworben werden (Kaufvertrag).

Der Teilnehmer kann bei dem Notrufarmband „Carino“ wählen, ob er dieses Notrufgerät optional mit oder ohne GPS-Ortungsmöglichkeit kauft. Die Notrufuhren „Solino“ und „Solino Pro“ können ausschließlich mit GPS-Ortungsmöglichkeit erworben werden. Der Teilnehmer kann entscheiden, ob er den Kauf des Gerätes in Verbindung mit einem Notrufdienstvertrag gemäß § 3 abschließt. Das Notrufarmband “tellimed Carewatch“ wird nur in Verbindung mit einem Notrufdienstvertrag angeboten. tellimed behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Notrufarmbänder und Notrufuhren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

4.3. Der in Absatz 4.1. Buchstabe b) festgelegter „tellimed Home Hausnotruf“, inklusive Zubehör wird dem Teilnehmer ausschließlich in Verbindung mit einem Notrufdienstvertrag für die Dauer des Notrufdienstvertrages gemäß § 9 dieser AGB unentgeltlich zur Verfügung gestellt (Leihe) und bleibt Eigentum von tellimed.

4.4. Die Lieferung sämtlicher Notrufgeräte erfolgt durch Versendung an die vom Teilnehmer im Bestellprozess mitgeteilte Adresse. Die Lieferung an eine Packstation ist ausgeschlossen. Die Wahl der Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) erfolgt nach unserem Ermessen. Die Lieferzeit beträgt, sofern nichts anderes vereinbart, 3-5 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. Eine Selbstabholung der Notrufgeräte ist nicht möglich. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Notrufgeräte sowie die Verzögerungsgefahr geht mit Auslieferung des Gerätes an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

4.5. Sollten nicht alle bestellten Produkte bei tellimed vorrätig sein, so ist tellimed zu Teillieferungen an die bei der Bestellung angegebene Anschrift auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Teilnehmer zumutbar ist. Sollte tellimed mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sein oder sollten tellimed ausstehende Teilleistungen nicht möglich sein, ist der Teilnehmer berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für den Teilnehmer nicht von Interesse ist.

§5 ENTGELTE / ZAHLUNG

5.1. Die im Internet ausgewiesenen Preise sind verbindlich und verstehen sich als Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer, zzgl. eventuell anfallenden Versandkosten.

5.2. Bei Bestellungen im Online-Shop stehen dem Teilnehmer folgende Zahlungsmodalitäten zur Verfügung: • SEPA-Überweisung, • Kreditkarte, • Paypal.

5.3. Für die im Rahmen des Notrufdienstvertrages vereinbarten Leistungen gemäß §§ 6-7 dieser AGB zahlt der Teilnehmer ein monatliches Entgelt i.H.v. 25,50 EUR, einschließlich eventuell anfallender MWST. Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, das Entgelt per Rechnung zu bezahlen oder tellimed ein SEPA-Lastschriftmandat für die Einziehung der Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erteilen.

5.4. Nutzt der Teilnehmer die Möglichkeit, per SEPA-Lastschrift zu zahlen, so werden die Gebühren monatlich jeweils zum Monatsanfang belastet. Ansonsten sind die zu zahlenden Gebühren quartalsweise jeweils zum Quartalsbeginn zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlungen kommt es auf deren Eingang bei tellimed an.

5.5. Der Widerruf eines vertraglich vereinbarten SEPA-Lastschriftmandats ist jederzeit schriftlich möglich. Fallen aufgrund eines Widerrufs bei dem Kreditinstitut Gebühren zulasten von tellimed an, so hat der Teilnehmer diese zu erstatten, es sei denn, tellimed hat unberechtigt eine Belastung des Kontos vorgenommen.

5.6. Sollte im Falle eines SEPA-Lastschriftmandates das Konto des Teilnehmers nicht über ausreichende Deckung verfügen und die Lastschrift von tellimed zurückgewiesen werden, so hat der Teilnehmer die hierdurch entstehenden Bankgebühren und Mahnkosten zu tragen, tellimed ist berechtigt, dem Teilnehmer in diesem Fall eine Pauschale von 5,00 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Teilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass tellimed überhaupt kein Schaden entstanden ist oder dieser wesentlich niedriger als die Pauschale ist. tellimed kann einen nachgewiesenen, über die Pauschale hinausgehenden Schaden ersetzt verlangen.

5.7. Für die Inbetriebnahme des tellimed Home Hausnotrufsystems vor Ort zahlt der Teilnehmer eine einmalige Gebühr i.H.v. 54,90 EUR.

5.8. Hat der Teilnehmer ein Notrufsystem mit SIM-Karte gewählt, so beinhaltet der Notrufdienstvertrag die Telefonkosten bis zu einem Betrag von maximal 5,00 Euro monatlich. Das entspricht etwa 70 Rufen monatlich. Bei darüber hinausgehenden Telefonkosten behält tellimed sich vor, diese Kosten an den Teilnehmer weiterzuberechnen.

5.9. Für Leistungen, die der Umsatzsteuer unterliegen, ist tellimed im Falle der Änderung des Umsatzsteuersatzes berechtigt, im Falle der Senkung verpflichtet, die Bruttoentgelte gegenüber dem Teilnehmer entsprechend anzupassen.

5.10. Erhöht sich der Satz, den die Pflegeversicherung für Hausnotrufsysteme als technische Pflegehilfsmittel monatlich erstattet bzw. zahlt, so erhöht sich das Entgelt entsprechend, wenn eine Kostenübernahme der Pflegeversicherung vorliegt.

5.11. Kosten etwaiger Notfalleinsätze der aufgrund eines Alarms benachrichtigten Pflege- oder Rettungsdienste oder sonstiger Dritter sind nicht vom Entgelt umfasst.

§6 LEISTUNGSUMFANG / NOTRUF / TESTALARM

6.1. Die Leistungen von tellimed gemäß Notrufdienstvertrag umfassen ausschließlich die Zurverfügungstellung eines täglich rund um die Uhr erreichbarer Notrufzentrale (sog. tellimed Mobile), d. h. die Entgegennahme von Anrufen des Teilnehmers, sowie die Einleitung der bei Vertragsschluss gemeinsam festgelegten Maßnahmen, insbesondere die Benachrichtigung der von dem Teilnehmer festgelegten Bezugspersonen und ggf. die Alarmierung des örtlichen öffentlichen Rettungsdienstes.

6.2. Bei einem Notruf mit Sprechkontakt leitet tellimed die von dem Teilnehmer gewünschten Maßnahmen ein. Bei einem Notruf ohne Sprechkontakt verständigt tellimed eine vom Teilnehmer festgelegte Bezugsperson. Hat tellimed eine vom Teilnehmer benannte Bezugsperson telefonisch verständigt, ist tellimed nicht zur Benachrichtigung weiterer Bezugspersonen oder Dritter verpflichtet. Ist keine Bezugsperson erreichbar, so verständigt tellimed den örtlichen öffentlichen Rettungsdienst. Abweichungen von dieser Vorgehensweise bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch tellimed.

6.3. Liefert der/die vom Teilnehmer verwendete Notrufarmband oder Notrufuhr die Standortposition auf Basis einer aktuellen GPS-Ortung, so tritt die Voraussetzung für eine Hilfeleistung auf Basis dieser Daten erst ein, wenn diese Daten in der Notrufzentrale von tellimed eingegangen sind.

6.4. Die Leistungen von tellimed umfassen insbesondere nicht etwaige Notfalleinsätze der aufgrund eines Alarms benachrichtigten Pflege- oder Rettungsdienste oder sonstiger Dritter.

6.5. Der Teilnehmer hat die Funktion des Notrufgerätes mindestens einmal monatlich durch Druck auf den Funksender bzw. den Alarmknopf der Notrufuhr zu testen. Kommt keine Verbindung zu der tellimed Notrufzentrale zustande, so ist tellimed unverzüglich telefonisch unter der Nummer +49 2824 977570 (erreichbar von Montag bis Freitag 9-17 Uhr) zu informieren. Unterlässt der Teilnehmer den regelmäßigen Test, so ist tellimed von jeglicher Haftung für Schäden frei, die bei Durchführung des Tests vermieden worden wären.

§7 BEREITSCHAFTSDIENST / SCHLÜSSELVERWAHRUNG

7.1. Der Teilnehmer hat die Möglichkeit – sofern der Pflegedienst vor Ort einen Bereitschaftsdienst anbietet – eine Schlüsselverwahrung zu buchen. Der Bereitschaftsdienst ist nutzbar für alle nicht-medizinischen und nicht-pflegerischen Notfälle.

7.2. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf die Einhaltung bestimmter Anfahrtszeiten des Bereitschaftsdienstes.

7.3. tellimed haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung überlassener Schlüssel, sofern tellimed nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

§8 MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES TEILNEHMERS

8.1. Für den Anschluss und Betrieb des von tellimed zu liefernden Hausnotrufsystems ist vom Teilnehmer ein geeigneter Anschluss, d.h. Mobilrufanschluss, Breitbandanschluss mit auf dem Internet basierenden Telefonservice oder Nachfolgeanschluss des analogen Sprachanschlusses betriebsfertig auf eigene Kosten bereitzustellen. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass der Anschluss für Sonderrufnummer zugänglich ist.

8.2. Im Falle von Notrufarmbänder und Notrufuhren sind die Funktionstüchtigkeit des Mobilrufgeräts und dessen korrekte Bedienung sowie die Verfügbarkeit des Mobilnetzes Voraussetzung für die Leistungserbringung durch tellimed.

8.3. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass seine Rufnummer für tellimed sichtbar ist.

8.4. Die Erbringung von Telekommunikationsleistungen ist nicht Gegenstand eines Notrufdienstvertrages. Der Teilnehmer unterhält einen entsprechenden Vertrag mit einem Anbieter von Telekommunikationsleistungen. Sämtliche hierdurch entstehenden Kosten trägt der Teilnehmer. Ist die erforderliche Erbringung der Telekommunikationsleistungen vorübergehend oder dauerhaft nicht möglich (z.B. bei Störung eines Festnetzanschlusses) oder wechselt der Teilnehmer den Anbieter, so ist der Teilnehmer verpflichtet, tellimed unverzüglich darüber zu informieren. Dies betrifft im Falle des stationären tellimed Home Hausnotrufsystems auch die Veränderung an den Telefonanschlüssen.

§9 VERTRAGSDAUER / KÜNDIGUNG

9.1. Der Notrufdienstvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wird. Die Kündigung ist zum jeweiligen Monatsende möglich. Für tellimed gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat. Für den Teilnehmer besteht keine Kündigungsfrist. Hat der Teilnehmer einen Notrufarmband oder eine Notrufuhr in Verbindung mit Leistungen zu einem verminderten Preis erworben, beträgt die Mindestlaufzeit des Notrufdienstvertrages 3 Monate, eine Kündigung ist in diesem Fall frühestens zum Ende des 4. Monats möglich.

9.2. Jede Kündigung bedarf der Textform.

9.3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.4. tellimed ist insbesondere berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn das leihweise überlassene tellimed-Notrufsystem missbräuchlich verwendet wird, insbesondere bei wiederholter unbegründeter Alarmierung, oder der Teilnehmer sich mindestens mit zwei Monatsentgelten in Verzug befindet.

9.5. Im Fall einer Kündigung ist das leihweise zur Verfügung gestellte tellimed Home Hausnotrufsystem inkl. Zubehör unverzüglich, d.h. spätestens binnen 5 Werktagen ab Vertragsende, an tellimed zurückzusenden. Der Teilnehmer trägt das Risiko von Verlust und Beschädigung der Geräte beim Rücktransport. Der Teilnehmer trägt die Kosten der Rücksendung.

§10. GEWÄHRLEISTUNG

10.1. Für die vom Teilnehmer im Rahmen eines Kaufvertrages erworbenen Notrufgeräte gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

10.2. Das dem Teilnehmer im Rahmen eines Leihvertrages zur Verfügung gestellte tellimed Home Hausnotrufsystem ist pfleglich zu behandeln und vor schädlichen Einwirkungen zu schützen. Befindet sich das Gerät bei Rückgabe nicht in einem der Nutzungsdauer entsprechenden Zustand, so ist tellimed berechtigt, dem Teilnehmer die Kosten der Versetzung in einen solchen Zustand in Rechnung zu stellen. Dem Teilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass tellimed überhaupt kein Schaden entstanden ist oder dieser wesentlich niedriger als von tellimed angegeben ist.

10.3. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Verlust oder Beschädigung des ihm von tellimed leihweise überlassenen Notrufgerätes tellimed unverzüglich anzuzeigen.

Beim Verlust des zu dem tellimed Home Hausnotrufsystems gehörigen Handsensors ist der Teilnehmer verpflichtet, die durch das Ersetzen des Handsensors entstandenen Kosten zu tragen:

– bei Handsensoren der Marke tellimed Home 49,90 EUR;

– bei Handsensoren der Marke Tunstall 129,00 EUR.

§11 DATENSCHUTZ

11.1. Der Betrieb des Notrufdienstes und die Einleitung wirksamer Hilfsmaßnahmen setzt die Speicherung von auf dem Datenblatt (§ 3) ausgewiesenen persönlichen Daten des Teilnehmers voraus. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die im Zusammenhang mit dem Notruf erforderlichen Daten von tellimed erfasst und gespeichert werden und an Bezugspersonen, Einsatzkräfte und sonstige geeignete Hilfspersonen weitergeleitet werden dürfen. Veränderungen im persönlichen Bereich, wie z.B. Änderungen des Wohnortes, Wechsel der Bezugspersonen, – soweit ein Bereitschaftsdienst gemäß § 7 gebucht wurde – Austausch von Schlössern oder wesentliche Änderungen des Gesundheitszustandes sind tellimed umgehend mitzuteilen. Darüber hinaus wird tellimed keinerlei Daten des Teilnehmers an Dritte weitergeben. Endet das Vertragsverhältnis und sind sämtliche wechselseitigen Verpflichtungen erledigt, dann löscht tellimed die gespeicherten Daten des Teilnehmers.

11.2. Verfügt das vom Teilnehmer bestellte Notrufgerät über GPS-Ortungsmöglichkeit, willigt der Teilnehmer in die Ortung durch die tellimed Notrufzentrale ein. Die Ortung erfolgt, wenn der Teilnehmer einen Notruf auslöst und der Notruf ohne Sprechkontakt zustande kommt.

§12 HAFTUNG

12.1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet tellimed bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.2. Auf Schadensersatz haftet tellimed – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet tellimed, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

12.3. Die sich aus Abs. 12.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen (auch zu ihren Gunsten), deren Verschulden tellimed nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht

(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

(b) soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware von uns übernommen wurde;

12.4. Die Haftung von tellimed ist ausgeschlossen, wenn der Teilnehmer Änderungen, Wartung oder Reparaturen an den von tellimed gelieferten Notrufgeräten nicht durch tellimed oder von tellimed beauftragte Personen vornehmen lässt und eine Haftung darauf beruht, dass tellimed nicht in die Lage versetzt wurde, einen etwaigen Defekt zu beheben.

12.5. Bei einem Notruf können Missverständnisse bei der Verständigung auftreten. Für daraus entstehende Schäden, soweit tellimed die Schäden nicht zu vertreten hat, erklärt der Teilnehmer, dass tellimed von der Haftung freigestellt wird.

12.6. tellimed haftet ausdrücklich nicht für die Funktionsfähigkeit der Stromversorgung, sowie des Fernsprech-, bzw. Mobilfunknetzes. Ferner ist die Haftung von tellimed bei Nichtverfügbarkeit des Fernsprech-, bzw. Mobilfunknetztes (resultierend daraus bei Nichtverfügbarkeit des GPS-Ortungssystems) ausgeschlossen.

12.7. Der Teilnehmer ist darüber informiert, dass er das von tellimed leihweise bereitgestellte tellimed Home Hausnotrufsystem nicht verleihen, übereignen oder verpfänden darf, tellimed haftet nicht, falls das Notrufgerät von Dritten missbräuchlich verwendet wird.

12.8. Der Teilnehmer haftet für die missbräuchliche Verwendung überlassener Mobilfunkkarten, sowie für Beschädigung oder Zerstörung von im Eigentum von tellimed stehenden Notrufgeräten und Zubehör nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 STREITBEILEGUNG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform; http://ec.europa.eu/consumers/odr/) bereit. tellimed ist weder verpflichtet noch freiwillig bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Teilnehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss von Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt bei Verbrauchern jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

14.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, nichtig oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt.

II. KUNDENINFORMATIONEN BEI FERNABSATZVERTRÄGEN gemäß § 312d BGB i.V.m. Art 246a EGBGB

1. Die wesentlichen Eigenschaften der Produkte und Dienstleistungen

a) Die wesentlichen Eigenschaften unserer im Online-Shop angebotenen Notrufgeräte und Zubehör können Sie den Beschreibungen und Darstellungen auf der jeweiligen Produktdetailseite, sowie der Bedienungsanleitung entnehmen. Die Bedienungsanleitung erreichen Sie auf der jeweiligen Produktdetailseite durch einen Klick auf die Schaltfläche „Bedienungsanleitung“. Im Bestellprozess werden die wesentlichen Eigenschaften der in den Warenkorb gelegten Produkte noch einmal übersichtlich dargestellt, bevor der Bestellvorgang abgeschlossen werden kann.

b) Die Eigenschaften der im Rahmen eines Notrufdienstvertrages vereinbarten Leistungen können Sie dem Auftragsblatt (https://tellimed.de/wp-content/uploads/2023/01/2022-08_tellimed_Auftrag_1_ZUM_AUSFUELLEN-Solino-Pro-5.pdf) entnehmen. Das Auftragsblatt wir Ihnen auch per E-Mail übermittelt.

2. Identität des Verkäufers / Dienstleisters

tellimed GmbH & Co.KG
Kastellstr. 31-35
47546
Kalkar Deutschland

Telefon: +49 2824 9775750
Fax: +49 2824 9775757

Mail: post@tellimed.de

Handelsregister: Amtsgericht Kleve, 5230
vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
tellimed Verwaltungs GmbH
diese vertreten durch ihren Geschäftsführer: Marco, Rambach
Handelsregister der Komplementärin: Amtsgericht Kleve, 16859
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer(n): DE241130558
Registrierungsnummer der EAR: WEEE-Reg.-Nr. 63487850.

3. Gesamtpreis, Preisberechnung, Versandkosten

a) Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung bei Produktbestellungen in unserem Online-Shop können Sie sich zu jeder Zeit auf der Bestellseite des jeweiligen Gerätes, sowie im Warenkorb ansehen. Zum Warenkorb gelangen Sie durch Klicken auf das „Warenkorb-Symbol“ oben rechts auf der Bestellseite des Online-Shops. Auch im Bestellprozess werden Ihnen noch einmal die einzelnen Preise sowie der Gesamtpreis, einschließlich etwaig anfallender Versandkosten angezeigt. Die Versandkosten werden Ihnen im Bestellprozess nach Angabe der Liederadresse berechnet und angezeigt.

Haben Sie in unserem Online-Shop einen Leihvertrag für ein tellimed Home Hausnotrufsystem abgeschlossen, zahlen Sie zusätzlich vor Ort eine einmalige Gebühr i.H.v. 54,90 EUR für die Inbetriebnahme des Gerätes.

b) Wenn Sie mit uns einen Notrufdienstvertrag abgeschlossen haben, zahlen Sie für die im Rahmen des Notrufdienstvertrages vereinbarten Leistungen gemäß §§ 6-7 der AGB ein monatliches Entgelt i.H.v. 25,50 EUR, einschließlich eventuell anfallender MWST.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Liefertermin

a) Bei Produktbestellungen in unserem Online-Shop stehen Ihnen folgende Zahlungsmodalitäten zur Verfügung:

SEPA-Überweisung
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag nach der Bestellung, die Zahlungsinformationen erhalten Sie mit Ihrer Auftragsbestätigung. Die Überweisung müssen Sie selber nach Erhalt der Auftragsbestätigung einleiten, entweder per Formular bei Ihrer Hausbank oder in Ihrem Online-Banking. Geben Sie bitte die Bestellnummer bei der Überweisung als Verwendungszweck an, da nur dann eine eindeutige Zuordnung zu Ihrer Bestellung erfolgen kann. Je nach Bank dauert es ca. 1 bis 3 Tage (aus dem Ausland auch länger), bis das Geld bei unserer Bank ankommt und damit der Zahlungseingang verbucht werden kann. Bei Überweisungen aus dem Ausland fallen evt. weitere Kosten Ihrer Bank für Sie an. Der Versand der bestellten Geräte erfolgt nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an, nämlich
- Namen und Vornamen des Kreditkarteninhabers
- Nummer der Kreditkarte
- Ablaufdatum der Kreditkarte
- CVC-Code der KreditkarteDiese Daten werden an den Server des Finanzunternehmens zur Abrechnung übertragen. Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit der Bestellung der Ware über unseren Online-Shop.
Paypal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der eventuell anfallenden Versandkosten wird nach Autorisierung durch Sie sofort auf unserem PayPal-Konto gutgeschrieben.Der Versand der bestellten Geräte erfolgt nach Zugang der Zahlungsbestätigung seitens PayPal bei uns.Wir weisen darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten. Diese sind unter www.paypal.com abrufbar. Die Lieferbedingungen, sowie

Liefertermine können Sie in § 4 Abs. 4 der AGB der entnehmen.

b) Das monatliche Entgelt für die im Rahmen eines Notrufdienstvertrages in Anspruch genommene Leistung können Sie per Rechnung bezahlen oder tellimed ein SEPA-Lastschriftmandat für die Einziehung der Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen erteilen.

5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Für die in unserem Online-Shop erworbenen Geräte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Ware.

6. Kundendienstleistungen

Unser Büro können Sie telefonisch unter der Nr. +49 2824 977570 von Montag bis Freitag 9-17 Uhr erreichen.

Ihre Fragen, Anregungen, sowie Beschwerden können Sie ebenfalls an post@tellimed.de richten.

Bei Fragen zu unseren Geräten können Sie unsere FAQs auf unserer Internetseite https://tellimed.de/faq/ ebenfalls aufrufen.

7. Verhaltenskodizies

Wir haben uns keinen Verhaltenskodizies unterworfen.

8. Online-Streitbelegung sowie Teilnahme von tellimed an einem Schlichtungsverfahren

9. Widerrufsrecht

Ihnen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgaben der separaten Widerrufsbelehrung zu. Die Widerrufsbelehrung können Sie unter dem Link https://tellimed.de/widerruf/ erreichen. Die Widerrufsbelehrung schicken wir Ihnen außerdem mit unserer Auftragsbestätigung, bzw. zusammen mit unserem Datenblatt zu.

III. KUNDENINFORMATIONEN BEI VERTRÄGEN IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR gemäß § 312i BGB i.V.m. § Art. 246c EGBGB

1. Zustandekommen eines Kauf-, bzw. Leihvertrages

Durch Ihre Bestellung des gewünschten Notrufgerätes im Online-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Wir nehmen dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung an. Der Vertrag kommt daher durch Ihre Bestellung und unsere Auftragsbestätigung zustande. Sollten Sie innerhalb von 3 Werktagen keine Auftragsbestätigung von uns erhalten haben, bedeutet dies, dass wir Ihre Bestellung nicht angenommen haben und somit kein Vertrag zwischen uns zustande gekommen ist.

Der Bestellvorgang in unserem Online-Shop sieht wie folgt aus:

Sie suchen sich das gewünschte Notrufgerät aus, indem Sie auf die Schaltfläche „In den Warenkorb” klicken. Durch einen Klick auf das Warenkorb-Symbol gelangen Sie zur Warenkorbübersicht. In der Warenkorbübersicht haben Sie die Möglichkeit für jedes Gerät die Stückzahl zu verändern oder das Gerät zu entfernen. Sollten Sie noch weitere Artikel kaufen wollen, können Sie durch einen Klich auf die Schaltfläche „weiter einkaufen“ zu unserem Produktangebot zurückkehren. Nachdem Sie alle gewünschten Geräte in den virtuellen Warenkorb gelegt haben, müssen Sie auf die Schaltfläche „Weiter zur Kasse” klicken. Sie lösen Ihre verbindliche Bestellung dadurch aus, dass der Sie die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen” anklicken.

Vor Absendung der Bestellung können Sie die Daten des Vertrages jederzeit einsehen und ggf. unter Nutzung des „Zurück”-Buttons des Browsers ändern, ebenso können Sie den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Internet-Browsers abbrechen.

Der vollständige Vertragstext wird von nach uns nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Vor Absenden Ihrer Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. In unserer Auftragsbestätigung werden noch einmal alle Vertragsdaten aufgeführt.

2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Abschluss von Verträgen im Online-Shop steht Ihnen ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Verhaltenskodizes

tellimed hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.